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Kreis-JuLis befürworten Reduzierung von Gemeinden
Bis zu 95% aller Gemeinden in Rheinland-Pfalz können wegfallen
Die Bundesrepublik Deutschland unterteilt sich in mehrere politische Ebenen, die auch als Gebietskörperschaften bezeichnet werden: Bundesebene, Landesebene, Kreisebene und Gemeindeebene. Die Gemeinden sind im Vergleich zu den anderen obengenannten Gebietskörperschaften zahlenmäßig weit überlegen. So existieren in der Bundesrepublik über 12.633 Gemeinden, 8503 Gemeinden in den alten Bundesländern, davon wiederum 2.305 Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Vergleicht man die Zahl der Gemeinden in Rheinland-Pfalz mit anderen Bundesländern, so lässt sich feststellen, das in Nordrhein-Westfalen, wohlgemerkt mit 18 Millionen Einwohnern aus lediglich 396 Gemeinden besteht.Dieser Vergleich zeigt zum einen, dass die Anzahl der Gemeinden in Rheinland-Pfalz sehr hoch ist, und zum anderen, dass es durchaus möglich ist mit weniger Gemeinden auszukommen.
In Nordrhein-Westfalen beginnen Gemeinden erst ab einer Einwohnerzahl von mindestens 2.000 -5.000 Einwohnern, wobei lediglich 3 Gemeinden in dieser Größenordnung existieren, während in Rheinland-Pfalz über 1.003 Gemeinden mit weniger als 500 Einwohnern bestehen. Würde man einen Richtwert festlegen, dass Gemeinden aus mindestens 2.000 Einwohnern bestehen müssen, so würden 1.962 von 2.305 Gemeinden in Rheinland-Pfalz (über 85%)wegfallen. Ein strikterer und wohl auch idealer Richtwert wäre eine Gemeinde erst ab 15.000 Einwohnern beginnen zu lassen. Nach diesen Vorstellungen wären gegenwärtig über 2.200 Gemeinden in Rheinland-Pfalz von dieser Fiktion betroffen.
Vor allem gehören Gemeinden in dieser recht kleinen Größenordnung sehr häufig zu Verbandsgemeinden. Daraus könnte die Forderung folgen, in Zukunft auf den Typ Verbandsgemeinden zu verzichten. Stattdessen könnten Verbandsgemeinden z.B. in verbandfreien Gemeinden umstrukturiert werden.
Angesicht demographischer Entwicklungen wäre es gegenwärtig sehr ungeschickt, die Kommunen nach ihrer jetzigen Einwohnerzahl neu zu strukturieren. Vielmehr müsste man mit Blick auf den prognostizieren Bevölkerungsrückgang die Kommunen neu ordnen. Es wäre z.B. im Kreis Ahrweiler möglich anstatt der heute bestehenden 8 Kommunen diese auf 4 zu reduzieren (1. Remagen und Sinzig, 2. Grafschaft, Bad-Neuenahr-Ahrweiler, 3. Altenahr und Adenau und 4. Bad Breisig und Brohltal). Dies spare nicht nur Kosten in Höhe von mehreren hunderttausenden von Euro, sondern verschlanke ebenso den Staats-/Verwaltungsapparat, verringere die Anzahl von Gemeinderäten und die politischer Ehrenämter wie (Orts-)Bürgermeister und Beigeordnete.
Pressemitteilung Junge Liberale Kreis Ahrweiler
Pressekontakt: Niklas Denger (niklas.denger[at]yahoo.de)
Juinge Liberale Kreis Ahrweiler
53501 Grafschaft
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